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Der Aufgabenbereich des Ausschusses für Innere Angelegenheiten deckt sich weitgehend mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat BMI. Ausschuss für Kulturfragen © panthermedia Randolf Berold. Der Aufgabenbereich des Ausschusses für Kulturfragen spiegelt die Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung BMBF und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. In den Ausschüssen für Auswärtige Angelegenheiten und für Verteidigung sind die Länder in der Regel durch die Regierungschefs vertreten; sie werden deshalb als "politische Ausschüsse" bezeichnet. In die Fachausschüsse, wie zum Beispiel jene für Wirtschaft oder Finanzen, entsenden sie dagegen ihren zuständigen Minister. Alle.

Der Ausschuss beurteilt, ob die vorgeschlagene Beschränkung für die Herstellung, das Inverkehrbringen oder die Verwendung eines Stoffes angemessen ist, um das Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu senken. Dazu gehört auch die Bewertung von Stellungnahmen, die von Dritten vorgelegt werden. Zulassung. Die Ausschüsse erarbeiten Legislativvorschläge durch die Annahme von Berichten, reichen Änderungsanträge zur Prüfung im Plenum ein und benennen ein Verhandlungsteam für die Führung legislativer Verhandlungen mit dem Rat. Sie nehmen auch Initiativberichte an, organisieren Anhörungen mit Sachverständigen und kontrollieren die anderen. Der Senat beschließt, dass der von senat und Präsidium eingesetzte Ausschuss für Haushaltsangelegenheiten die jährliche Verteilung der Haushaltsmittel vorbereitend berät. Ziel ist die Beratung des Präsidiums bei der Beschlussfassung der jährlichen Mittelverteilung für den laufenden Betrieb der Hochschuleinrichtungen, der Investitionen.

Zentrale Aufgabe des Ausschusses für Finanzstabilität AFS ist es, die für die Finanzstabilität maßgeblichen Sachverhalte regelmäßig zu erörtern und bei identifizierten Gefahren vor diesen zu warnen und Empfehlungen zu ihrer Abwehr abzugeben. Als Grundlage hierfür dienen die Analysen der Deutschen Bundesbank. Der Ausschuss berät. Die Aufgabenbereiche der Ausschüsse entsprechen größtenteils dem Aufgabenbereich der zugeordneten Geschäftsbereiche, mit Ausnahme des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteilugung; dieser ist zuständig für alle an den Stadtrat gerichteten Petitionen siehe auch Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung. Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung Unterausschuss für Datenschutz, Informationsfreiheit und zur Umsetzung von Art. 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG aufgelöst am 4. Der Ausschuss für Kinderrechte, CRC, engl. Committee on the Rights of the Child, CRC , [3] ist ein von der UNO eingesetztes Kontrollorgan, [4] welches die Umsetzung und Einhaltung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes KRK [5] und seiner Zusatzprotokolle durch die Vertragsstaaten überwacht.

Der Ausschuss für Betriebssicherheit ABS berät das deutsche Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Fragen des Arbeitsschutzes bei der Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln und beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen.

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